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Europäisches Patent · EP2529945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2529945
- Anmeldenummer
- EP11736733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2011
- Veröffentlicht
- 05.12.2012
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42B 5/00 (2006.01)B26F 1/32 (2006.01)B26F 1/36 (2006.01)B26F 1/22 (2006.01)B42D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010014860 26.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/000146 13.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/093016 04.08.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Xiao Dong
Tokyo 105-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.