BEHÄLTER MIT DECKEL

Europäisches Patent · EP2530027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2530027
Anmeldenummer
EP11806552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2011
Veröffentlicht
05.12.2012
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/06 (2006.01)
Priorität
JP 2010160475 15.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/061553 19.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/008221 19.01.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

FP Corporation

12-15 Akebono-cho 1-chome, Fukuyama-shi, Hiroshima 721-8607, JP

Erfinderin/Erfinder

OGAWA Masanori

Fukuyama-shi Hiroshima 721-8607, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.