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Europäisches Patent · EP2530441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2530441
Anmeldenummer
EP10844564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2010
Veröffentlicht
05.12.2012
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 21/28 (2006.01)
G01G 23/06 (2006.01)
Priorität
JP 2010014164 26.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/007565 27.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/092797 04.08.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IZUMO, Naoto

Kitamoto-shi Saitama 365-8585, JP

ODA, Hisanori

Kitamoto-shi Saitama 365-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.