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Europäisches Patent · EP2531418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2531418
- Anmeldenummer
- EP10796274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2010
- Veröffentlicht
- 12.12.2012
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 73/00 (2006.01)B65D 75/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010006510 02.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007506 09.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/095190 11.08.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 11.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2015
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.