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Europäisches Patent · EP2531654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2531654
Anmeldenummer
EP11702937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2011
Veröffentlicht
12.12.2012
Erteilt
20.08.2014
Schutz endet spätestens
01.02.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E01C 19/40 (2006.01)
Priorität
DE 102010006734 03.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/000470 02.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/095328 11.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 29.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2024

  4. 31.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023

  5. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOOSER, Stefan

A-5632 Dorfgastein, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.