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Europäisches Patent · EP2532278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2532278
- Anmeldenummer
- EP10845243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2010
- Veröffentlicht
- 12.12.2012
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/10 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010024861 05.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/068300 19.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/096112 11.08.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOMURA, Katsuyoshi
Tokyo 136-8670, JP
UEKI, Shinji
Tokyo 136-8670, JP
TANAKA, Makoto
Tokyo 136-8670, JP
MASUKAWA, Takayuki
Tokyo 136-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.