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Europäisches Patent · EP2532278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2532278
Anmeldenummer
EP10845243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2010
Veröffentlicht
12.12.2012
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/10 (2006.01)
A61G 7/05 (2006.01)
Priorität
JP 2010024861 05.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/068300 19.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/096112 11.08.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOMURA, Katsuyoshi

Tokyo 136-8670, JP

UEKI, Shinji

Tokyo 136-8670, JP

TANAKA, Makoto

Tokyo 136-8670, JP

MASUKAWA, Takayuki

Tokyo 136-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.