ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN SCHIEBEVERSCHLUSS, EINEN GIESSROHRWECHSLER ODER EIN ANDERES VERSCHLUSSORGAN AN EINEM METALLURGISCHEN GEFÄSS
Europäisches Patent · EP2536520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2536520
- Anmeldenummer
- EP11710416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2011
- Veröffentlicht
- 26.12.2012
- Erteilt
- 21.01.2015
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 45/00 (2006.01)B22D 41/46 (2006.01)B22D 41/22 (2006.01)C21C 5/46 (2006.01)C21C 5/52 (2006.01)F27D 19/00 (2006.01)F27D 21/00 (2006.01)F27B 14/20 (2006.01)F27D 3/14 (2006.01)H05K 5/00 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 20912010 19.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/000751 17.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/101138 25.08.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2015
- 21.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.