REGARD DE CHAUSSÉE ET JOINT D'ETANCHÉITÉ
Europäisches Patent · EP2536883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2536883
- Anmeldenummer
- EP11708925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2011
- Veröffentlicht
- 26.12.2012
- Erteilt
- 08.11.2017
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 1051171 18.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2011/050299 14.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/101582 25.08.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 01.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2018
- 08.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOURTE, Bruno
F-60430 Ponchon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.