Système d'usinage d'un biseau
Europäisches Patent · EP2537633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2537633
- Anmeldenummer
- EP11171314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2011
- Veröffentlicht
- 26.12.2012
- Erteilt
- 07.05.2014
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B24B 9/08 (2006.01)B24B 21/00 (2006.01)G04D 3/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014
- 07.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25500 Le Bélieu, FR
25500 Montlebon, FR
25390 Orchamps-Vennes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.