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Europäisches Patent · EP2537762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2537762
Anmeldenummer
EP11744391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2011
Veröffentlicht
26.12.2012
Erteilt
30.07.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 7/28 (2006.01)
Priorität
JP 2010031022 16.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/000739 10.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/102097 25.08.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 30.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Tomoyuki

Tokyo 105-8660, JP

MIKI, Yoshifumi

Itano-gun Tokushima 771-0287, JP

OKAMOTO, Takakazu

Itano-gun Tokushima 771-0287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.