Stellantrieb
Europäisches Patent · EP2538116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2538116
- Anmeldenummer
- EP11173665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2011
- Veröffentlicht
- 26.12.2012
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 35/00 (2006.01)F16H 37/12 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- EP 11171098 22.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 17.01.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015
- 05.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2014
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.