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Europäisches Patent · EP2538900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2538900
Anmeldenummer
EP11706952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
13.12.2017
Schutz endet spätestens
27.02.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
NL 2004308 26.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/NL2011/050139 28.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/105909 01.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STALMANS, Peter

3000 Leuven, BE

VIJFVINKEL, Gerrit Jan

3211 BA Geervliet, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.