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Europäisches Patent · EP2539097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2539097
Anmeldenummer
EP11713460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
AT 10610 U 25.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/000091 24.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/103609 01.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Ceratizit Austria GmbH

6600 Reutte, AT

Erfinderin/Erfinder

BURTSCHER, Peter

A-6651Häselgehr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.