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Europäisches Patent · EP2539118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2539118
Anmeldenummer
EP11707017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
US 307019 P 23.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/025853 23.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/106370 01.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

The Gillette Company

World Shaving Headquarters IP/Legal Patent Dept. 3E One Gillette Park, Boston, MA 02127, US

Erfinderin/Erfinder

WITKUS, Stephen, Charles

Northbridge MA 01534, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.