SYSTEM UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER DATENÜBERTRAGUNG AN UND/ODER VON EINER MEHRZAHL VON MEDIZINISCHEN GERÄTEN

Europäisches Patent · EP2539841 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2539841
Anmeldenummer
EP11705556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
04.04.2018
Schutz endet spätestens
23.02.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 19/00 (2018.01)
Priorität
DE 102010009540 26.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/052728 24.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/104296 01.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMOLL, Horst

34302 Guxhagen, DE

PÄTZOLD, Matthias

34212 Melsungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.