SYSTEM UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER DATENÜBERTRAGUNG AN UND/ODER VON EINER MEHRZAHL VON MEDIZINISCHEN GERÄTEN
Europäisches Patent · EP2539841 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2539841
- Anmeldenummer
- EP11705556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2011
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 04.04.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06F 19/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 102010009540 26.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/052728 24.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/104296 01.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMOLL, Horst
34302 Guxhagen, DE
PÄTZOLD, Matthias
34212 Melsungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.