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Europäisches Patent · EP2540211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540211
Anmeldenummer
EP11828637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 17/29 (2006.01)
Priorität
JP 2010217904 28.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/068303 10.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/043076 05.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

OLYMPUS MEDICAL SYSTEMS CORP.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

NAITO, Kimihiko

Tokyo 192-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.