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Europäisches Patent · EP2540365 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540365
Anmeldenummer
EP11171454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
03.05.2017
Schutz endet spätestens
26.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B01D 3/00 (2006.01)
B01D 3/32 (2006.01)
B01D 19/00 (2006.01)
B01D 53/18 (2006.01)
B01J 3/02 (2006.01)
B01J 4/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tamminen, Esa

06101 Porvoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.