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Europäisches Patent · EP2540531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2540531
- Anmeldenummer
- EP12173468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/00 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)//B60D 1/26 (2006.01)//B60D 1/48 (2006.01)//B60D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1155709 27.06.2011FR 1158884 30.09.2011FR 1253022 02.04.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Coutier, Charles
57570 Cattenom, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.