Lebensmittelverpackungsbehälter

Europäisches Patent · EP2540634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540634
Anmeldenummer
EP11172001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2011
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
18.06.2014
Schutz endet spätestens
28.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 1/34 (2006.01)
B65D 81/20 (2006.01)
B65D 81/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 18.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

Beteiligte

Inhaberin

Dampack International BV

Calandstraat 22, 4251 NZ Werkendam, NL

Erfinderin/Erfinder

Rutten, Ludo

3910 Neerpelt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.