Befahrbare Entwässerungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2540921 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2540921
- Anmeldenummer
- EP12172409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 21.09.2016
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E03F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 9682011 01.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 25.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2016
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Inhaberin
4632 Pichl / Wels, AT
Erfinderin/Erfinder
4632 Pichl / Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.