Abwasserablauf mit Geruchsverschluss

Europäisches Patent · EP2540923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540923
Anmeldenummer
EP12005133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2012
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
28.10.2015
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102011051430 29.06.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 25.12.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2015

  3. 28.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wedi, Stephan

48282 Emsdetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.