Türschloss
Europäisches Patent · EP2540938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2540938
- Anmeldenummer
- EP12173699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 41/00 (2006.01)E05B 3/00 (2006.01)//E05B 9/08 (2006.01)//E05B 65/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011102486 U 27.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuhm, Rolf
71063 Sindelfingen, DE
Dratius, Oliver
72458 Albstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.