Struktur zum Antreiben eines variablen Motorventils

Europäisches Patent · EP2540996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540996
Anmeldenummer
EP12159794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2012
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/04 (2006.01)
F01L 1/053 (2006.01)
F01L 1/18 (2006.01)
F01L 1/047 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
TW 100122406 27.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kwang Yang Motor Co., Ltd.

35 Wan-Hsing St. San-Min District, Kaohsiung City 80794, TW

Erfinderin/Erfinder

Ting, Jung-Feng

Cambridge CB1 1AH, GB

Su, Hung-Yu

Cambridge CB1 1AH, GB

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