Getriebe und Verwendung eines solchen Getriebes
Europäisches Patent · EP2541098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2541098
- Anmeldenummer
- EP12174151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/12 (2006.01)F16H 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011051514 01.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schreiber, Heiko
02692 Gnaschwitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.