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Europäisches Patent · EP2541490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2541490
- Anmeldenummer
- EP11747553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2011
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 50/00 (2012.01)G02C 13/00 (2006.01)G05B 19/418 (2006.01)G06Q 30/06 (2012.01)G05B 19/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010042748 26.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/054473 28.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/105599 01.09.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
INOUE Hideya
Tokyo 100-8331, JP
YAMAGAKI Koji
Tokyo 100-8331, JP
HONMA Yukio
Tokyo 130-0026, JP
YOSHIDA Yoshinori
Tokyo 130-0026, JP
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