Signalausgabeschaltung

Europäisches Patent · EP2541772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2541772
Anmeldenummer
EP12004636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2012
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 19/0175 (2006.01)
H01S 5/062 (2006.01)
Priorität
JP 2011135973 20.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sano, Kimikazu

Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP

Fukuyama, Hiroyuki

Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP

Nosaka, Hideyuki

Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP

Nakamura, Makoto

Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP

Murata, Koichi

Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP

Tobayashi, Masatoshi

Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP

Tsuchiya, Eisuke

Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.