Signalausgabeschaltung
Europäisches Patent · EP2541772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2541772
- Anmeldenummer
- EP12004636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2012
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 19/0175 (2006.01)H01S 5/062 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011135973 20.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP
Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP
Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP
Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP
Musahino-shi Tokyo 180-8585, JP
Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP
Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.