Verringerung von Pumpbelästigung
Europäisches Patent · EP2542128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2542128
- Anmeldenummer
- EP11706600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2011
- Veröffentlicht
- 09.01.2013
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 10155705 05.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/053251 04.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/107574 09.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.