SPANABHEBENDE BEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP2542380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2542380
- Anmeldenummer
- EP10768435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2010
- Veröffentlicht
- 09.01.2013
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010000603 02.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/065049 07.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/107169 09.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUß, Erich
91350 Gremsdorf, DE
SEIFERT, Lothar
91325 Adelsdorf, DE
GOLD, Oliver
90455 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.