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Europäisches Patent · EP2542469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2542469
Anmeldenummer
EP11751448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2011
Veröffentlicht
09.01.2013
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 1/14 (2006.01)
B63H 1/28 (2006.01)
Priorität
US 718703 05.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/027255 04.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/109744 09.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 28.05.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2015

  3. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.