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Europäisches Patent · EP2543256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2543256
Anmeldenummer
EP11750740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2011
Veröffentlicht
09.01.2013
Erteilt
01.06.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23F 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2010046989 03.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/054875 03.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/108631 09.09.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 01.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA, Masaru

Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP

ONISHI, Tatsuji

Kawasaki-shi Kanagawa 211-0067, JP

MITSUHASHI, Morio

Atsugi-shi Kanagawa 243-0213, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.