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Europäisches Patent · EP2543419 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2543419
Anmeldenummer
EP12174871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2012
Veröffentlicht
09.01.2013
Erteilt
01.02.2017
Schutz endet spätestens
03.07.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B01D 25/19 (2006.01)
B01D 25/127 (2006.01)
Priorität
DE 202011050628 U 04.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schulte, Herbert

53879 Euskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.