BRENNVERFAHREN FÜR EINEN BRENNER
Europäisches Patent · EP2543929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2543929
- Anmeldenummer
- EP11750464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2011
- Veröffentlicht
- 09.01.2013
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 15/00 (2006.01)F23C 99/00 (2006.01)F23L 7/00 (2006.01)F23N 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010044262 01.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/053112 15.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/108351 09.09.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANEJI, Tomoyuki
Tokyo 142-8558, JP
IINO, Kimio
Tokyo 142-8558, JP
YAMAMOTO, Yasuyuki
Tokyo 142-8558, JP
HAGIHARA, Yoshiyuki
Tokyo 142-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.