HALTERUNG FÜR EINE ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2544921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2544921
- Anmeldenummer
- EP11754096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2011
- Veröffentlicht
- 16.01.2013
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/02 (2006.01)F16C 11/06 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)
- Priorität
- US 721966 11.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/027949 10.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/112839 15.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZELLER, Jacob, T.
Spring Hill KS 66083, US
TINES, John, R.
Overland Park KS 66223, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.