HALTERUNG FÜR EINE ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2544921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2544921
Anmeldenummer
EP11754096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2011
Veröffentlicht
16.01.2013
Erteilt
17.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
F16C 11/06 (2006.01)
B60R 16/02 (2006.01)
Priorität
US 721966 11.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/027949 10.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/112839 15.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 17.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZELLER, Jacob, T.

Spring Hill KS 66083, US

TINES, John, R.

Overland Park KS 66223, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.