CONTAINER MIT EINEM SAUERSTOFFSPÜLUNGS-ANZEIGESYSTEM
Europäisches Patent · EP2544962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2544962
- Anmeldenummer
- EP11753991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2011
- Veröffentlicht
- 16.01.2013
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/24 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)B65D 25/34 (2006.01)B65D 79/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201113042970 08.03.2011US 313159 P 12.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/027707 09.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/112690 15.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OFFORD, David
Hayward California 94542, US
BRACE, John G.
Saline Michigan 48176, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.