AUS EINZELNEN EINHEITSVENTILEN BESTEHENDES DOPPELVENTIL

Europäisches Patent · EP2545286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2545286
Anmeldenummer
EP10740467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2010
Veröffentlicht
16.01.2013
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 20/00 (2006.01)
Priorität
US 722758 12.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/042983 23.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/112209 15.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENTO, José Carlos

CEP 9715-140 São Paulo, BR

CUMMINGS, Eric Oden

Simpsonville South Carolina 29681, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.