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Europäisches Patent · EP2545311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2545311
Anmeldenummer
EP11710683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2011
Veröffentlicht
16.01.2013
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/20 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
F16K 27/10 (2006.01)
Priorität
DE 102010011701 10.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/001189 10.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/110351 15.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRAUB, Hans

73337 Bad Überkingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.