ARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP2546420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2546420
- Anmeldenummer
- EP12004183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.01.2013
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)F15B 13/00 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011107084 11.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIER, Simon, Dipl.-Ing. (FH)
87700 Memmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.