Kreiselpumpe mit Spiralgehäuse

Europäisches Patent · EP2546525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2546525
Anmeldenummer
EP11005738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2011
Veröffentlicht
16.01.2013
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 15/00 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Oase GmbH

Tecklenburger Strasse 161, 48477 Hörstel, DE

Erfinderin/Erfinder

Hanisch, Enno

49080 Osnabrück, DE

Hembrock, Reinhard

48477 Hörstel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.