VERRIEGELUNG MIT ANPASSBAREM GRIFF
Europäisches Patent · EP2547848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2547848
- Anmeldenummer
- EP11710935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2011
- Veröffentlicht
- 23.01.2013
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 19/14 (2006.01)B64D 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 340529 P 18.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/027671 09.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/115792 22.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DO, Thai
Laguna Niguel CA 92677, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.