Verstellbarer Abstreifer

Europäisches Patent · EP2548468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2548468
Anmeldenummer
EP12177513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2012
Veröffentlicht
23.01.2013
Erteilt
11.03.2015
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/26 (2006.01)
Priorität
DE 202011050789 U 22.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 11.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

GEKA GmbH

Waizendorf 3, 91572 Bechhofen, DE

Erfinderin/Erfinder

González Gómez, Pilar

91522 Ansbach, DE

Kohlmann, Benjamin

91555 Feuchtwangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.