SPRITZENNADELKAPPE
Europäisches Patent · EP2548597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2548597
- Anmeldenummer
- EP11756106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2011
- Veröffentlicht
- 23.01.2013
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)//A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010062998 18.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/055152 25.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/114917 22.09.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
- 10.08.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWACHI, Yasushi
Tokyo 131-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.