Dynamischer Mischer mit einer Dichtung
Europäisches Patent · EP2548635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2548635
- Anmeldenummer
- EP12170833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2012
- Veröffentlicht
- 23.01.2013
- Erteilt
- 02.04.2014
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 7/18 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 11175047 22.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 02.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014
- 02.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gartmann, Valentin
7310 Bad Ragaz
Leue, Percy
78224 Singen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.