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Europäisches Patent · EP2549931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2549931
- Anmeldenummer
- EP11760205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2011
- Veröffentlicht
- 30.01.2013
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 10/02 (2006.01)A61B 10/06 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)A61B 10/04 (2006.01)
- Priorität
- US 317036 P 24.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/029772 24.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/119817 29.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHN, Keith, R.
Chardon OH 44024, US
SECREST, Dean
Concord Township OH 44077, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.