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Europäisches Patent · EP2551232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2551232
Anmeldenummer
EP12005495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2012
Veröffentlicht
30.01.2013
Erteilt
20.11.2013
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 13/20 (2006.01)
F15B 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102011108851 28.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Werk Ehingen GmbH

Dr.-Hans-Liebherr-Strasse 1, 89584 Ehingen/Donau, DE

Erfinderin/Erfinder

Morath, Erwin

89584 Ehingen/Lauterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.