Ölbeständiges Filterhüllpapier

Europäisches Patent · EP2551407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2551407
Anmeldenummer
EP11175809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2011
Veröffentlicht
30.01.2013
Erteilt
19.06.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 27/08 (2006.01)
A24D 3/10 (2006.01)
A24D 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Delfortgroup AG

delfortgroup AG

Fabrikstrasse 20, 4050 Traun, AT

Erfinderin/Erfinder

Möhring, Dieter

6112 Wattens, AT

Volgger, Dietmar

6130 Schwaz, AT

Zitturi, Roland

6020 Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.