Steckverbinder
Europäisches Patent · EP2551438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2551438
- Anmeldenummer
- EP12177547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2012
- Veröffentlicht
- 30.01.2013
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 10.07.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011052094 24.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 15.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten SG
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rafeld-Cech, Karin
D-87499 Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.