Steckverbinder

Europäisches Patent · EP2551438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2551438
Anmeldenummer
EP12177547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2012
Veröffentlicht
30.01.2013
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
10.07.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 3/667 (2006.01)
Priorität
DE 102011052094 24.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  2. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  3. 15.02.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018

  4. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rafeld-Cech, Karin

D-87499 Wildpoldsried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.