PERFORIERTES ZIGARETTENPAPIER

Europäisches Patent · EP2552253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2552253
Anmeldenummer
EP11711482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2011
Veröffentlicht
06.02.2013
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 1/02 (2006.01)
A24D 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102010013669 01.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/001602 30.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/120687 06.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Delfortgroup AG

delfortgroup AG

Fabrikstrasse 20, 4050 Traun, AT

Erfinderin/Erfinder

EITZINGER, Bernhard

A-4810 Gmunden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.