KLEMMMECHANISMUS UND -SYSTEM

Europäisches Patent · EP2552684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2552684
Anmeldenummer
EP11761882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2011
Veröffentlicht
06.02.2013
Erteilt
26.10.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 1/26 (2006.01)
B30B 1/06 (2006.01)
B30B 11/04 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
B29C 45/66 (2006.01)
Priorität
US 318729 P 29.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CA2011/050161 29.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/120159 06.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 26.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ECOB, Robert, Donald

Cambridge, Ontario N1R 5S2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.