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Europäisches Patent · EP2553299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2553299
Anmeldenummer
EP11713169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2011
Veröffentlicht
06.02.2013
Erteilt
23.07.2014
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/14 (2006.01)
E03C 1/298 (2006.01)
Priorität
CH 4662010 30.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000062 25.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/120177 06.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 14.10.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2014

  3. 23.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.