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Europäisches Patent · EP2553299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2553299
- Anmeldenummer
- EP11713169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2011
- Veröffentlicht
- 06.02.2013
- Erteilt
- 23.07.2014
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)E03C 1/298 (2006.01)
- Priorität
- CH 4662010 30.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2011/000062 25.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/120177 06.10.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 14.10.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2014
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.