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Europäisches Patent · EP2553903 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2553903
Anmeldenummer
EP11709816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2011
Veröffentlicht
06.02.2013
Erteilt
05.04.2017
Schutz endet spätestens
14.02.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 29/08 (2006.01)
G06Q 30/00 (2012.01)
Priorität
US 751380 31.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/000271 15.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/123167 06.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 06.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEEBEE, W. Scott

Berkley, MA 02779, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.